Allgemeine Geschäftsbedingungen

des Kur- und Touristikunternehmen der Stadt Bad Salzungen kAöR
für den „SOLEWELT-Webshop“

§ 1 Geltungsbereich
  1. Für den zwischen Ihnen als Käufer und uns als Verkäufer über unseren Online-Shop (erreichbar über www.solewelt.de und https://shop.solewelt.de) abgeschlossenen Kaufvertrag über die Lieferung von Waren gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 
  2. Waren im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind alle Produkte, Gutscheine und Leistungen, die im Rahmen einer Online-Bestellung in unserem Online-Shop erworben werden können.
§ 2 Vertragsschluss
  1. Die Präsentation von Waren in unserem Online-Shop stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145ff BGB zum Abschluss eines Kaufvertrages dar und ist freibleibend und unverbindlich.
  2. Bestellvorgang: Nachdem Sie aus unserem Angebot die gewünschte Ware ausgewählt haben, können Sie diese mit Klick auf den Button „In den Warenkorb“ in den Warenkorb legen. Im Warenkorb können Sie die Menge der ausgewählten Ware ändern oder Artikel löschen. Nach Anklicken des Buttons „zur Kasse gehen“ gelangen Sie zum Login-Bereich. Sofern Sie bereits ein Kundenkonto errichtet haben, können Sie sich mit ihrer E-Mail-Adresse und dem von Ihnen vergebenen Passwort anmelden. Sofern Sie kein Kundenkonto errichtet haben oder errichten möchten, können Sie sich entweder als Neukunde registrieren oder ohne Registrierung fortfahren. Führen Sie den Einkauf ohne Registrierung durch, haben Sie eine Rechnungsadresse mit Ihrem Vor- und Nachnamen, E-Mail-Adresse sowie Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort anzugeben. Mit einem Klick auf den Button „Fortsetzen“ bestätigen Sie Ihre Daten. Anschließend können Sie eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferanschrift angeben. Danach können Sie die gewünschte Bezahlart auswählen und diese mit einem Klick auf den Button „Fortsetzen“ bestätigen. Vor der Absendung der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Vor Abschluss der Bestellung bestätigen Sie, dass Sie die AGB, die Widerrufsbelehrung und die Datenschutzerklärung gelesen und diesen zugestimmt bzw. diese zur Kenntnis genommen haben. Durch das Anklicken des Buttons „Kaufen“ im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags mit der Kur- und Touristikunternehmen der Stadt Bad Salzungen kAöR ab (Bestellung).
  3. Durch Aufgabe Ihrer Bestellung im Webshop machen Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der betreffenden Ware. Sie sind an das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages gebunden. Bestellen dürfen nur volljährige Personen, die eine Lieferadresse in Deutschland haben.
  4. Wir senden Ihnen eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, die Ihre Bestellung nochmals dokumentiert. Diese automatische Empfangsbestätigung bestätigt lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar. Der Vertrag mit uns kommt erst dann zustande, wenn wir Ihnen Ihre Bestellung per gesonderter E-Mail bestätigen.
  5. Den Vertragstext der Bestellung speichern wir im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Sie können sich diesen vor Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt Ihrer Bestellung auf „Drucken“ klicken. Wir senden Ihnen außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Sofern Sie sich in unserem Online-Shop registriert haben, können Sie Ihre Bestelldaten auch unter "Mein Konto" aufrufen. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, können Sie sich zudem per E-Mail oder Telefon unter info@solewelt.de oder 03695/6934-0 an uns wenden. Wir senden Ihnen sodann eine Kopie der gespeicherten Daten Ihrer Bestellung zu.
  6. Verträge in unserem Online-Shop lassen sich ausschließlich in deutscher Sprache schließen.
§ 3 Preise; Versandkosten, Zahlung
  1. In unseren Preisen sind die Verpackungskosten und die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten; Liefer- und Versandkosten sind in unseren Preisen nicht enthalten. Die Liefer- und Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Deren Höhe werden vor Abschluss des Bestellvorgangs in konkreter Höhe angegeben. Für den Versand von Gutscheinen per E-Mail fallen keine Versandkosten an.
  2. Wir bieten die folgenden Zahlungsarten an:
    • Kreditkarte
    • Sofortüberweisung
    • PayPal
    Wir behalten uns vor, einzelne Zahlarten nicht anzubieten und auf eine oder mehrere andere Zahlarten zu verweisen.
  3. Wir ziehen den Rechnungsbetrag bei den Zahlungsarten PayPal sowie Kreditkarte direkt nach Eingang der Bestellung von dem PayPal-Konto bzw. der Kreditkarte des Kunden ein.
  4. Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbestimmungen und Datenschutzhinweis der PAYONE GmbH
    Um Ihnen attraktive Zahlungsarten anbieten zu können, arbeiten wir mit der PAYONE GmbH, Lyoner Str. 9, 60528 Frankfurt/Main (nachfolgend „PAYONE“) zusammen. Kommt bei Nutzung einer PAYONE -Zahlungsart ein wirksamer Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande, treten wir unsere Zahlungsforderung an PAYONE ab. Wenn Sie eine der hier angebotenen PAYONE -Zahlungsarten wählen, willigen Sie im Rahmen Ihrer Bestellung in die Weitergabe Ihrer persönlichen Daten und die der Bestellung, zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung, sowie der Vertragsabwicklung, an die BS PAYONE GmbH ein. Alle Einzelheiten finden Sie in den zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Datenschutzhinweis für PAYONE-Zahlungsarten, die Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind und immer dann Anwendung finden, wenn Sie sich für eine PAYONE -Zahlungsart entscheiden.
§ 4 Liefer- und Leistungszeit
  1. Der Versand der Ware durch uns erfolgt ausschließlich an Lieferadressen in der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Soweit keine abweichenden Lieferfristen vereinbart sind, beträgt die Lieferzeit bis zu fünf Werktage ab Bestelleingang, sofern im Bestellprozess nicht kürzer angegeben.
  3. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern Ihnen dies zumutbar ist.
§ 5 Gutscheine
  1. Beim Erwerb von Gutscheinen, können Sie im Rahmen des Bestellvorgangs wählen, ob die bestellten Gutscheine an Sie elektronisch übermittelt werden sollen und Sie diese direkt nach dem Bestellvorgang am eigenen Drucker ausdrucken möchten. In diesem Fall sind Sie berechtigt von den bestellten Gutscheinen je ein Druckexemplar anzufertigen zum Zwecke der bestimmungsgemäßen Verwendung. Reproduktionen und sonstige Vervielfältigungen zum Zwecke des Weiterverkaufs oder sonstigen Missbrauchs sind nicht gestattet. Alternativ können Sie sich im Rahmen des Bestellvorgangs auch dafür entscheiden, dass die Gutscheine von uns an die in der Bestellung angegebene Anschrift versandt werden. Bei Versendung der Gutscheine wird durch uns eine Versandgebühr erhoben.
  2. Gutscheine können ausschließlich für die von uns angebotenen Produkte und Leistungen eingelöst werden. Jeglicher gewerbliche und kommerzielle Weiterverkauf der erworbenen Gutscheine ist nicht gestattet. Eine Barauszahlung des Wertes des Gutscheins ist ausgeschlossen. Übersteigt der Gutscheinwert den Rechnungsbetrag, so bleiben eventuelle Restguthaben erhalten.
  3. Wir übernehmen keine Haftung für den Verlust, Diebstahl oder unbefugte Vervielfältigung und Einlösung sowie Missbrauch des Gutscheins.
§ 6 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kur- und Touristikunternehmen der Stadt Bad Salzungen kAöR, Am Flößrasen 1, 36433 Bad Salzungen, Telefon: 03695/6934-0, Fax: 03695/6934-22, E-Mail: info@solewelt.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag unser Eigentum.

§ 8 Alternative Streitbeilegung

Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 9 Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht

Auf unseren Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Stand: 05/2022